Prof. Hubert Fromlet kommentiert für die Deutsch-Schwedische Handelskammer

Schweden wartet noch immer auf eine neue Regierung

02.11.2018

Inzwischen sind seit den schwedischen Reichstagswahlen fast zwei Monate vergangen – und fast ebenso lange seit meiner letzten Wahlanalyse. Der Grund dafür ist einfach: Schweden wartet noch immer auf eine neue Regierung.

Zwar har der Parlamentspräsident in den letzten Wochen mehrere Parteivorsitzende mit der Regierungsbildung beauftragt, doch fand sich bislang keine funktionsfähige Mehrheitsregierung – und nicht einmal eine brauchbare Minderheitsalternative. Praktisch ist zwar Eile geboten, laut Verfassung aber nicht.

Allerdings könnte es in Bälde zu ersten Komplikationen kommen, da dem Reichstag schon am 15. November ein Haushaltsentwurf für 2019 vorliegen muss – aber von wem? Aus der Feder des nächsten Finanzministers oder einer temporären und/oder eher neutralen Mehrheitsfindung, zum Beispiel durch einen Haushaltsentwurf der geschäftsführenden Finanzministerin?

Momentan lässt sich keine Antwort auf diese Frage absehen. Damit bleibt auch der Kurs der schwedischen Wirtschaftspolitik weiterhin ungewiss – und dies, obwohl Schweden dringend eine konkret zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik braucht. Zwischen 2006 und 2008 war dies noch der Fall. Danach gab es aber bis heute nur wenig zukunftsweisende Strukturpolitik.

Dabei gibt es einiges zu tun. Struktureller Reform- und/oder Verbesserungsbedarf ist unter anderem bei Steuern, Renten, Bildung/Ausbildung, Integration, Digitalisierung, Umwelt, im Gesundheitswesen und am Arbeitsmarkt auszumachen.

Bei der Komplexität und Vielfalt dieser anzugehenden Reformen wären weitere Verzögerungen völlig fehl am Platze – genauso wie übrigens bei der Arbeit der deutschen Bundesregierung.

Ansprechpartner

Hubert Fromlet

Affiliierter Professor an der schwedischen Linné-Universität und Senior Advisor der Deutsch-Schwedischen Handelskammer