Prof. Hubert Fromlet kommentiert für die Deutsch-Schwedische Handelskammer

Große Koalition in Schweden?

22.08.2018

Circa zwei Wochen vor den Reichstagswahlen spricht man in Schweden immer mehr über eine mögliche „Groko“ von Sozialdemokraten (S) und den eher konservativen Moderaten (M, Moderaterna) – eine Regierungkoalition, die sich noch vor vier Jahren als völlig undenkbar ausnahm. Anlass zu diesen Spekulationen sind die offensichtlichen Schwierigkeiten, nach den Wahlen eine arbeitsfähige und politisch akzeptable Mehrheits- oder auch Minderheitsregierung zustande zu bringen.

Dabei muss aber bedacht werden, dass die Sozialdemokraten und die Moderaten ideologisch teilweise Welten trennen, nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik. Dies gilt beispielsweise für die Steuerpolitik. Die Sozialdemokraten haben einiges an Steuererhöhungen in die Diskussion gebracht, wogegen die Moderaten eher für Steuererleichterungen eintreten, bislang aber nicht allzu konkret.

(Noch) enorme Unterschiede zwischen S und M

Auch arbeiten die Sozialdemokraten aktiv gegen private Gewinninteressen im Gesundheits- und Schulwesen sowie in der Altenpflege, was so gar nicht im Sinne der Moderaten ist. Weiterhin sind die Interpretationen der gegenwärtig guten Konjunktur ziemlich gegensätzlich. Während Finanzmininisterin Andersson das gute Wachstum der letzten Jahre in hohem Maße als Resultat eigener erfolgreicher Wirtschaftspolitik betrachtet, sehen Ministerpräsidentenkandidat Kristersson und Finanzministerkandidatin Svantesson von den Moderaten eher die ultraleichte Geldpolitik der Reichsbank und die recht gute internationale Konjunktur als Hauptursachen für die zuletzt sehr ordentlichen Wachstumraten.

Das heißt aber auch, dass die Moderaten einen wesentlich höheren Bedarf an wirtschaftspolitischen Strukturreformen nach den Wahlen anmahnen als die Sozialdemokraten.

Allein schon diese wenigen Punkte deuten an, dass sich die Bildung einer eventuellen „Groko“ als sehr schwierig erweisen dürfte. Aber vielleicht zeigt sich eine derartige Lösung als einzig praktiktabler Weg – wie schon zuvor in Deutschland. Die Schwierigkeiten bei der Findung von Kompromissen sollten aber nicht unterschätzt werden.

Ansprechpartner

Hubert Fromlet

Affiliierter Professor an der schwedischen Linné-Universität und Senior Advisor der Deutsch-Schwedischen Handelskammer