
Professor Hubert Fromlets Kommentar zur Schweden-Wahl
10.09.2018
Die Wahl zum schwedischen Reichstag am 9.9. ergab das erwartet knappe Resultat. In der Wahlnacht waren noch nicht alle Stimmen ausgezählt, sodass sich die Zusammensetzung der nächsten Regierung und deren parlamentarische Unterstützung, eventuell durch Parteien außerhalb der neuen Regierung, momentan keineswegs deutlich abzeichnen. Der amtierende Ministerpräsident Stefan Löfven sprach sich aber noch in der Wahlnacht für eine Beendigung der langjährigen Blockpolitik aus.
Schwedens gute Wirtschaftsentwicklung war in den letzten Jahren in erster Linie der guten internationalen Konjunktur, der schwedischen Niedrigzinspolitik und der damit verbundenen schwächelnden Schwedenkrone zu verdanken. Jetzt ist es allerdings allerhöchste Zeit, nach wie vor notwendige Strukturreformen kraftvoll einzuleiten und auch durchzuführen. Dies gilt nicht nur für das schwedische Steuersystem, sondern auch für Bildung/Ausbildung, Arbeitsmarkt, Forschung, Digitalisierung, Integration, Umwelt, Kranken- und Alterspflege sowie verschiedene institutionelle Herausforderungen.
Bei mehreren dieser strukturellen Herausforderungen kommt es nicht zuletzt darauf an, gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit von schwedischen Unternehmen zu wahren oder zu verbessern. Gewisse Steuererhöhungen – wie sie von einigen Parteien im Wahlkampf angesprochen wurden – passen natürlich nicht in ein solches Programm zukunftsweisender Wirtschaftspolitik.
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