Im dritten Jubiläumswebinar der Deutsch-Schwedischen Handelskammer ging es um die im September anstehende deutsche Bundestagswahl.

Von Dr. Martin Kessler, Leitender Redakteur Politik bei der Rheinischen Post, und Erik Thyselius, Moderator beim schwedischen Axess TV, erfuhren die Webinarteilnehmer, inwieweit die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vergangenen Sonntag als Stimmungsbarometer dienen kann und welche Chancen die verschiedenen Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten auf das höchste Regierungsamt haben. Fest steht: Die Wahl wird spannend und ihr Ausgang ist derzeit äußerst ungewiss.

Zudem wurden die inländischen Herausforderungen in den Bereichen Digitalisierung, Energie und Wirtschaftspolitik thematisiert. Während Martin Kessler sich skeptisch bei der Frage zeigte, ob die deutsche Energiewende wirklich gelingen kann, lobte er die staatliche Unterstützung für die Wirtschaft in der Coronakrise und die Flexibilität und Lösungsorientierung, die insbesondere die Industrie bewiesen habe.

„Deutschland fehlt eine klare Vision für die Wirtschaft.“

Handlungsbedarf besteht nach Einschätzung Kesslers dennoch: „Ich sehe großen Bedarf für wirtschaftliche Reformen. Uns fehlt ein Plan für notwendige Investitionen und eine Vision, welche Art von Wirtschaft wir in Zukunft haben wollen. Das muss die neue Bundesregierung anpacken.“

Regierungsbildung: Schweden als Vorbild?

Ein weiteres Thema waren mögliche Regierungskoalitionen nach der Wahl. Schweden hat derzeit eine rot-grüne Minderheitsregierung, die von der Zentrumspartei und den Liberalen unterstützt wird. Laut Erik Thyselius könnte eine ähnliche Lösung auch in Deutschland ausprobiert werden.

„Minderheitsregierungen sind nicht gleichbedeutend mit politischem Chaos. In Schweden sind sie sogar die Regel, Mehrheitsregierungen hingegen die Ausnahme. Hier könnte sich Deutschland von Schweden inspirieren lassen“, so Erik Thyselius.

Hier gibt es die Diskussion in voller Länge: